Artikel

Neverforgetniki

ENTHÜLLUNG! HABECKS BETRUG FLIEGT AUF!

 


dset   16. August 2022    23:45    Allgemein    0    6



klagemauerTV

Einmal im Jahr das Geschlecht wechseln“ | 15.August 2022 | www.kla.tv/23353

 


dset   15. August 2022    23:30    Allgemein    0    11



WalkingCrow

Carsten Stahl kann man nicht zähmen / Inflation / Zu viele Prominente schweigen / Preiserhöhung

 


dset   15. August 2022    00:30    Allgemein    0    10



Hallo Meinung

Lauterbach zurechnungsfähig?

 


dset   15. August 2022    00:15    Allgemein    0    13



Moderner Landwirt

Anthony Robert Lee - Montag gehen wir auch für dich auf die Straße!

 


dset   13. August 2022    01:45    Allgemein    0    23



Achtung, Reichelt

Lauterbach & seine übelste Impf-Drohung: Maskenpflicht für Zu-Oft-Geimpfte

 


dset   09. August 2022    23:45    Allgemein    0    41



AUF1

E-Autos: Pannen sind meistens sehr kompliziert und teuer


dset   09. August 2022    22:23    Allgemein    0    33



Junge Freiheit

Ampelregierung: Angst vorm Volk? (JF-TV THEMA)

 


dset   07. August 2022    01:00    Allgemein    0    40



Hallo Meinung

Korruptes System! Talk aus dem Wald mit Martin Sichert, MdB

 


dset   06. August 2022    01:00    Allgemein    0    50



GGBLahnstein

Impfungen - Segen oder Fluch? - Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther auf den GGB-Gesundheitstagen

 


dset   05. August 2022    01:45    Allgemein    0    43



Brothers in Arms

Der Fall Jessica - Pilot hat 24h um krankes Kind zu retten

 


dset   04. August 2022    00:00    Allgemein    0    54



Silberjunge Thorsten Schulte

Werden wir regiert oder ruiniert? Vizekanzler Habeck: Lügt der Mann, der (USA) führend dienen will?

 


dset   03. August 2022    01:45    Allgemein    0    45



Benedetta Caretta

TITANIC - My Heart Will Go On, Céline Dion (Cover Benedetta Caretta)

Liebe Bundesregierung ihr habt es so gut wie geschafft uns allen Deutschen in den Arsch zu treten aber ihr wisst der Zenit ist überschritten wir haben ein Bürgerliches Gesetzbuch,ihr nicht?

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Geschützt wird der Verfassungsstaat

„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.

So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.

„Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“

Doch in welchen Situationen ist der Widerstand durch Artikel 20 Absatz 4 legitimiert? Laut Isensee geht es um Angriffe, die sich gegen die Verfassung als Ganzes richten und die grundgesetzliche Ordnung als solche von Grund auf bedrohen. „Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“, schreibt er.

Der Widerstandsfall trete nicht ein, wenn „bei einer Bundestagswahl Unkorrektheiten“ auftauchten, die Regierung Grundrechte verletze oder der „Bundespräsident den Bundestag zu Unrecht“ auflöse, argumentiert der frühere Bonner Rechtsprofessor. Das allein sei nicht ausreichend.

Artikel 20 rechtfertigt keinen zivilen Ungehorsam

„Das Widerstandsrecht reagiert nicht auf einzelne Rechtsverstöße, für die ohnehin Abhilfe besteht.“ Daher decke es auch nicht den zivilen Ungehorsam, der sich gegen einzelne Handlungen oder Einrichtungen richte, die als „rechtswidrig, unmoralisch gefährlich“ empfunden würden – die Abschiebung eines Ausländers etwa, ein Verkehrsprojekt oder der Transport von Nuklearmaterial.

Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht.

„Staat soll handlungsfähig bleiben“

Fast 20 Jahre fehlte ein solcher Widerstandsartikel in der deutschen Verfassung. Vom Parlamentarischen Rat 1949 mit großer Mehrheit zunächst abgelehnt, da man ihn als eine „Aufforderung zum Landfriedensbruch“ (Carlo Schmid) ansah, fand er seinen Weg ins Grundgesetz erst 1968 – gemeinsam mit der Notstandsverfassung, den als Zusatz zum Grundgesetz vom Bundestag verabschiedeten Notstandsgesetzen.

Diese sollen die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen wie dem Katastrophen-, Verteidigungs- und Spannungsfall sichern und dürfen vorübergehend auch Grundrechte einschränken. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden. Doch den Ausnahmefall, die Voraussetzung, die es braucht, um überhaupt greifen zu können, hat es seitdem nicht gegeben. (sas/11.12.2013)

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dset   02. August 2022    01:45    Allgemein    0    58



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5 Dinge die jeder von der Steuer absetzen kann I Teil 4 👀

 


dset   01. August 2022    22:45    Allgemein    0    59



Serge Menga Nsibu

Ich bin diese Heuchelei so satt

 


dset   01. August 2022    00:45    Allgemein    0    53



GGBLahnstein

Impfungen - Segen oder Fluch? - Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther auf den GGB-Gesundheitstagen

 


dset   30. Juli 2022    02:45    Allgemein    0    55



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dset   30. Juli 2022    01:45    Allgemein    0    63



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Warum Ist Der Westen An UKRAINE Schuld? (Und Enorme Wirtschaftliche Folgen

 


dset   24. Juli 2022    23:30    Allgemein    0    75



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WHO-Generaldirektor wirbt entgegen jeglichen Studien für Corona-Maßnahmen

 


dset   21. Juli 2022    23:45    Allgemein    0    76



RTV Regionalfernsehen

+++Bakterien und Pilzkolonien auf Corona-Schutzmasken festgestellt+++

 


dset   21. Juli 2022    23:45    Allgemein    0    75